blindguard
18.11.05, 13:22
Forenbetreiber wehrt sich mit Erfolg gegen Abmahnung
Im Juni erhielt ein Betreiber eines Forums für Kraftsport eine anwaltliche Abmahnung wegen Rechtsverletzung einer geschützten Marke durch den Nickname eines Forenmitglieds.
Die Marke war jedoch nur für die Kategorie 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Der Forenbetreiber wehrte sich mittels negativer Feststellungsklage vor dem Landgericht Hamburg.
Es erging ein Versäumnisurteil gegen den Markeninhaber mit Erstattungsanspruch sämtlicher angefallener Kosten zu Gunsten des Forenbetreibers. Der Markeninhaber signalisierte, dass er gegen das Urteil keine Rechtsmittel einlegen werde.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/66300 (urteil)
http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527 (abmahnung)
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haben denn unsere anwälte eigentlich inzwischen nichts besseres mehr zu tun?
Im Juni erhielt ein Betreiber eines Forums für Kraftsport eine anwaltliche Abmahnung wegen Rechtsverletzung einer geschützten Marke durch den Nickname eines Forenmitglieds.
Die Marke war jedoch nur für die Kategorie 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Der Forenbetreiber wehrte sich mittels negativer Feststellungsklage vor dem Landgericht Hamburg.
Es erging ein Versäumnisurteil gegen den Markeninhaber mit Erstattungsanspruch sämtlicher angefallener Kosten zu Gunsten des Forenbetreibers. Der Markeninhaber signalisierte, dass er gegen das Urteil keine Rechtsmittel einlegen werde.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/66300 (urteil)
http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527 (abmahnung)
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haben denn unsere anwälte eigentlich inzwischen nichts besseres mehr zu tun?